Allgemeine Geschaftsbedingungen
Haftungshinweis und Gewährleistung
Die Informationen stellt formZ - agentur für gestaltung ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Auch wenn wir davon ausgehen, dass die von uns gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.
Urheberrecht
Alle Rechte vorbehalten. Alle Texte, Bilder, Illustrationen, Dokumente und Dateien unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopiert, noch verändert und auf anderen Websites verwendet werden. Einige Arbeitsbeispiele enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben.
Geltungsbereich
Aufträge, Lieferungen und Leistungen werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
Angebot und Abschluß
Alle Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis- und Terminabgabe. Mündliche und telefonisch getroffene Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Abbildungen und Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Bearbeitungsfristen
Bearbeitungsfristen sind freibleibend. Teilfertigstellungen sind zulässig. Höhere Gewalt, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Verfügungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen, Verkehrsstörungen, Störungen im eigenen Betrieb oder in dem der Vorlieferanten lassen die Fristen ruhen und berechtigen uns ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind auch nach Ablaufeiner etwa gestellten Nachfrist ausgeschlossen.
Entwürfe, Muster, Werkzeuge, Technische Angaben, Abweichungen etc.
An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte, solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern, so sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage nachzuprüfen, aber berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und des entgangenen Gewinns zu verlangen. Der Besteller verpflichtet sich außerdem, uns unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten.
Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon oder Datenübertragung, so übernehmen wir dafür keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen Fällen, dass der Besteller die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.
In Anbetracht unserer Konstruktionsleistung bleiben Werkzeuge, Formen, sonstige Einrichtungen und Druckvorlagen unser ausschließliches Eigentum.
Erhalten wir von unserem Kunden Disketten (oder andere Datenträger) mit Grafik- oder anderen Daten, gehen wir davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine Gewährleistung können wir für diese Datenträger nicht übernehmen.
Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Aus technischen Gründen können Maßabweichungen bis zu 10 % auftreten. Reklamationen bezüglich der aufgeführten Abweichungen sind ausgeschlossen.
Farbwerte und Motivtreue halten wir, im Rahmen der für den Textildruck/Stickerei üblichen Toleranzen, ein. Geringe Farbabweichungen bei eingefärbter Ware innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen oder Modelländerungen kommen. Unerhebliche Abweichungen gewähren keine Ansprüche.
Preise und Zahlungen
Die Preise verstehen sich zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung geltenden Mehrwertsteuer - in Euro. Der Rechnungsbetrag ist, soweit andere Zahlungsweise nicht vereinbart ist, ohne Rücksicht auf Mängelrügen 7 Tage nach Ausstellung der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Teilzahlungsverträge gelten nicht als Barzahlung. Die Firma "formZ - agentur für gestaltung" behält sich vor, über die Hereinnahme von Wechseln und Schecks von Fall zu Fall zu entscheiden. Die Hereinnahme erfolgt nur zahlungshalber. Für Wechsel werden die banküblichen Diskont - und Einzugsspesen berechnet. Eine Gewähr für rechtzeitiges Inkasso oder für rechtzeitigen Protest wird nicht übernommen. Für den Fall, daß ein Wechsel oder Scheck nicht termingerecht eingelöst wird oder Umstände beim Kunden eintreten, die nach Auffassung der Firma "formZ - agentur für gestaltung" eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigen, können wir die gesamte Forderung - auch wenn hierfür Wechsel und Schecks gegeben sind - sofort fällig stellen. Zahlungen gelten erst als an dem Tag geleistet, an welchem die Firma "formZ - agentur für gestaltung" über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann. Ein Zurückhaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens, Zinsen von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz bei der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch bankübliche Verzugszinsen zu entrichten. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Forderung der Firma "formZ - agentur für gestaltung" ein, ohne das es einer Mahnung bedarf. Mängel Haftung für Mängel wird nur insoweit übernommen, als von seiten des Vorlieferanten Ersatz geleistet wird. Abweichungen gelten nur, wenn sie vereinbart sind. Der Kunde hat Beanstandungen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, durch schriftliche Anzeige an die Firma "formZ - agentur für gestaltung" zu erheben. Durch nicht rechtzeitig erfolgte Mängelanzeige oder durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware wird die Haftung aufgehoben. Bei berechtigten Mängelrügen wird die Firma "formZ - agentur für gestaltung" die Mängel beseitigen. Weitergehende Ansprüche aus Mängelhaftung und Schadensersatzansprüche aus irgend einem Grund sind ausgeschlossen. Mängel an Teilaufträgen berechtigen nicht zur Anulierung des ganzen Auftrages oder anderer erteilter, aber noch nicht erledigter Aufträge.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen, gilt der Hauptsitz der Firma "formZ - agentur für gestaltung" und im Falle einer zum Zwecke des Inkassos erfolgten Abtretung an eine Inkassostelle der Sitz der Inkassostelle. Ist der Kunde nicht Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, wird hiermit ausdrücklich der Hauptsitz der Firma "formZ - agentur für gestaltung" als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, falls Ansprüche gegen den Kunden (Käufer) im Mahnverfahren geltend gemacht werden.
Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bedingungen - gleich aus welchem Grund - unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Rechtsunwirksames ist möglichst sinnbewahrend zu ersetzen.